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1 - Vorbemerkungen & Gültigkeit
Der Betreiber der Internetdienste (nachfolgend:
jeweils als netzsuchen.de bzw. kurz "qreeple"
bezeichnet) unterhält Internetdienste, die
es natürlichen Personen und Unternehmen
ermöglichen, Dienstleistungen zu nutzen.
Vertragspartner (Benutzer | User) können nur
voll geschäftsfähige natürliche Personen sowie
juristische Personen sein. Das Internetangebot
netzsuchen dürfen nur Personen, die
bereits das 14. Lebensjahr vollendet haben,
nutzen. Nutzer der Internetdienste sind nicht
Verbraucher im Sinne des Gesetzes. Mit der
Nutzung von netzsuchen erklären sich
Besucher, Benutzer, User, Vertragspartner
(nachfolgend jeweils als “Benutzer” bezeichnet)
mit den hier formulierten "Allgemeinen
Nutzungsbedingungen" einverstanden. Alle
Benutzer erklären deren Einverständnis durch
Bestätigung der Kenntnisnahme sowie Zustimmung
zu diesen Nutzungsbedingungen bereits im Rahmen
der teilweisen Nutzung einer Webseite. Eine
teilweise Nutzung einer Webseite liegt vor,
sobald diese in einem stationären oder mobilen
Internetbrowser aufgerufen wird. Vertragliche
Ergänzungen über die Nutzung besonderer Dienste,
für die zu gegebener Zeit ggf. eine Anmeldung
bei netzsuchen notwendig ist, werden
rechtswirksam, sobald sich der Benutzer
erfolgreich bei netzsuchen angemeldet
hat. Eine erfolgreiche Anmeldung kommt mit der
Formulierung einer entsprechenden Bestätigung
auf der Webseite von netzsuchen oder per
E-Mail zustande. Wenn Benutzer mit den
"Allgemeinen Nutzungsbedingungen" nicht
einverstanden sind, dürfen sie etwaige Features
der Webseite nicht nutzen. Sollten Benutzer auch
nur mit Teilen dieser Nutzungsbedingungen nicht
einverstanden sein und dennoch Leistungen
und/oder Features der Webseite nutzen, entbinden
sie die Verantwortlichen (z.B.
Administratoren, Autoren, Erfüllungsgehilfen
etc.) von jeglicher Rechtsverantwortlichkeit im
Sinne der jeweils gültigen gesetzlichen
Regelungen. Abweichende Bedingungen des
Benutzers, die mit diesen "Allgemeinen
Nutzungsbedingungen" in Widerspruch stehen,
finden in keinem Fall Berücksichtigung, es sei
denn, netzsuchen stimmt diesen schriftlich
zu. Im Rahmen jeglichen Vertragsverhältnisses
mit netzsuchen haben diese "Allgemeinen
Nutzungsbedingungen" Gültigkeit, selbst wenn bei
der Inanspruchnahme weiterer Dienste nicht noch
einmal gesondert darauf verwiesen wird.
netzsuchen ist berechtigt, Dritte mit der
Erbringung von Teilen oder des ganzen
Leistungsspektrums von netzsuchen zu
beauftragen. In diesem Fall finden die hier
vorliegenden "Allgemeinen Nutzungsbedingungen"
ebenfalls Anwendung. netzsuchen behält
sich das Recht vor, die vorliegenden
Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Die
Benutzer werden über etwaige Änderungen
hinsichtlich bestehender Vertragsverhältnisse
rechtzeitig im diese Nutzungsbedingungen
führenden Webseitenbereich oder aber - sollte es
zu gegebener Zeit einen Userbereich auf
netzsuchen geben, in welchem man sich
einloggen kann - per E-Mail informiert. Den
Vertragspartnern wird in solchem Fall ein
Kündigungsrecht für einen Zeitraum von 6 Wochen
nach Bekanntgabe der veränderten
Nutzungsbedingungen eingeräumt. Nach Ablauf
dieser Frist besteht das Vertragsverhältnis auf
der Basis der neuen Nutzungsbedingungen fort.
2 - Leistungsumfang
netzsuchen betreibt eine
Internetdienstleistung, die Benutzer unter
anderem für die kostenlose Suche schon
existenter Internetseiten, -links und sozialer
Netzwerkeinträge nutzen können. Diese
Informationen können durch die Funktionalität
von netzsuchen auf verschiedene Weise vom
Benutzer gänzlich und/oder teilweise kostenlos
abgerufen werden. netzsuchen garantiert
jedoch nicht, dass eine erfolgreiche Information
stattfindet und haftet demzufolge nicht, falls
in eventuell angegebener Suchbegriff keine(n)
Treffer erzeugt. netzsuchen ist bei
eventuell späterer Inbetriebnahme eines
Userbereiches für registrierte Mitglieder
(ebenso Benutzer) berechtigt, Personalien von
Mitgliedern (Benutzern) anhand geeigneter
amtlicher Papiere zu prüfen und diese bei
unkorrekten Angaben löschen zu dürfen. Die
Kontaktaufnahme erfolgt per (ggf. systeminterner)
E-Mail, auf schriftlichem Postweg oder über ggf.
angebotene Servicerufnummern. Benutzer sind im
Falle einer derartigen
Userbereich-Inbetriebnahme jederzeit berechtigt,
sich ohne Angabe von Gründen schriftlich oder
per E-Mail abzumelden. Das zuvor geschlossene
Vertragsverhältnis ist mit der Abmeldung
beendet. netzsuchen bietet diese Dienste
i.d.R. kostenlos an. Eine private wie auch
gewerbliche Nutzung ist grundsätzlich erlaubt.
3 - Datennutzung & -schutz
netzsuchen beachtet grundsätzlich die
gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Unter
Beachtung dieser gesetzlichen Bestimmungen
erfolgt die Erfassung und Nutzung von
Benutzerdaten im Falle einer eventuellen
späteren Inbetriebnahme eines Userbereichs für
registrierte Mitglieder (Benutzer) wie folgt:
Der Benutzer erklärt sich durch die Anmeldung
bei netzsuchen mit den hier aufgeführten
Regelungen zur Verwendung dessen persönlicher
Informationen einverstanden. netzsuchen
sammelt, verwendet und analysiert in solchem
Falle persönliche Informationen des Mitglieds
auf verschiedene Art und Weise an
unterschiedlichen Stellen der Webseite sowie
ggf. bei weiteren eigenen und/oder von
Partnern/Dritten betriebenen Diensten, um ein
Funktionieren der Internetdienste zu ermöglichen
und den Benutzern einen jeweils guten und auf
jeweilige Bedürfnisse angepassten Service bieten
zu können. Diese Informationen entstehen durch
Angaben des Benutzers sowie durch eine Nutzung
der angebotenen Dienste. Benutzer erklären sich
damit einverstanden, dass deren persönliche
Daten in elektronischer Form gespeichert werden.
Sofern ein Interessent/Benutzer/Dritter auf die
Dienste von netzsuchen zugreift, werden
seine Daten anonymisiert mit Hilfe von eventuell
eingesetzten "Cookies" gespeichert. Diese
Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten
der Interessenten sondern dienen ausschließlich
der Aufrechterhaltung der Funktionen der
Webseite(n) von qreeple. Diese Cookies
werden automatisch nach 30 Tagen gelöscht. Zur
Vermeidung von Missbrauch und zur
Betrugsprävention ist netzsuchen
berechtigt, IP-Adressen von Benutzern der
Internetdienste zu speichern.
4 - Haftung
qreeple übernimmt keine Verantwortung
und Haftung für die Aktualität, Richtigkeit,
Vollständigkeit oder Qualität der
bereitgestellten Informationen sowie für den
eventuellen Missbrauch von Informationen. Jede
Haftung für etwaige wirtschaftliche, körperliche
oder immaterielle Schäden, die sich aus der
Nutzung oder Nichtnutzung der Dienstleistungen
von qreeple ergeben oder ergeben
könnten ist grundsätzlich und ausdrücklich
ausgeschlossen. Alle Angebote sind insofern
freibleibend und unverbindlich. qreeple
ist bemüht, den jederzeitigen sowie
ordnungsgemäßen Betrieb der Services
sicherzustellen, kann jedoch nicht die
ununterbrochene Nutzbarkeit/Erreichbarkeit der
Services garantieren. Eine Haftung für technisch
bedingte Übertragungsverzögerungen und/oder
Ausfälle ist ausgeschlossen. qreeple
behält es sich ausdrücklich vor, Teile der
Webseiten und/oder das gesamte Angebot ohne
gesonderte Ankündigung zu verändern, zu
ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung
zeitweise und/oder endgültig einzustellen.
qreeple haftet nicht für die unbefugte
Kenntniserlangung jedweder Daten - u.a.
persönlicher Nutzerdaten - durch Dritte (z.B.
durch unbefugte Zugriffe Dritter). qreeple
ist bei zur Verfügung Stellung derartiger
Funktionalitäten nicht verpflichtet, Inhalte,
Angaben sowie Bilddateien, Textinhalte o.ä. von
Benutzern zu überprüfen, behält sich jedoch das
Recht zur Prüfung sowie die Abänderung und/oder
teilweise wie gänzliche Löschung von Inhalten (z.B.
bei erkennbarem Vorliegen unkorrekter Angaben)
vor. qreeple haftet nicht für direkte
oder indirekte Verweise auf fremde Webseiten
(Links & Hyperlinks), die außerhalb des
Verantwortungsbereiches von qreeple
liegen. Sollte qreeple Kenntnis
erhalten, dass ein Verweis auf eine Webseite mit
rechtswidrigen Inhalten vorliegt, wird
qreeple alles Zumutbare unternehmen, den
entsprechenden Verweis zu entfernen. Rein
vorsorglich distanziert sich qreeple
von Inhalten verlinkter Webseiten und deren
Informationsinhalten. Dies gilt für alle
innerhalb des Internetangebotes von
qreeple gesetzten Links und Verweise
sowie für Fremdeinträge, Inhalte von
Diskussionsforen, Blogs, Mailinglisten, u.ä..
5 - Obliegenheiten der Mitglieder & Benutzer
Benutzer versichern gegenüber qreeple,
mindestens das 14. Lebensjahr erreicht zu haben.
Mitglieder/Benutzer sind für aus deren Anmeldung
resultierender Anmeldung und damit verbundenen
Informationen, die sie über sich bereitstellen,
allein verantwortlich und versichern, dass die
angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen. Mit
der Anmeldung bei Internetdiensten von
qreeple versichert der Benutzer, dass er
qreeple insbesondere die ihm von
anderen Mitgliedern bekannt gewordenen und ggf.
anvertrauten Informationen vertraulich behandeln
wird. Mitglieder wie auch Benutzer verpflichten
sich, qreeple von jeglicher Art der
Kosten, Klagen, Schäden, Verlusten oder
sonstigen Forderungen frei zu halten, die durch
deren Anmeldung bzw. Besuch und/oder Teilnahme
an Dienstleistungen von qreeple
entstehen könn(t)en. Der Benutzer verpflichtet
sich insbesondere qreeple von
jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen,
Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus
Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede,
Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des
Ausfalls von Dienstleistungen für andere
Mitglieder und Benutzer, wegen der Verletzung
von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte
ergeben, freizustellen. Die
Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf
die Kosten, die zur Abwehr solcher
Inanspruchnahmen erforderlich sind. Benutzer
sind verpflichtet, E-Mails und andere
Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese
nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung
Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt
insbesondere auch für Namen, Telefon- und
Faxnummern, Adressdaten, E-Mail Adressen und URL’s. Ferner verpflichtet sich der Benutzer,
Dienstleistungen von qreeple nicht
missbräuchlich zu nutzen, insbesondere kein
diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger
Weise rechtswidriges Material oder Informationen
zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies
pornographische, rassistische, volksverhetzende,
obszöne oder vergleichbare Inhalte und/oder
andere Mitglieder und/oder Benutzer zu
belästigen, zu bedrohen und/oder deren sowie die
Rechte und/oder Persönlichkeitsrechte Dritter zu
verletzen, keine Daten in das System
einzubringen, die einen Computervirus und/oder
anderweitig infizierte Software oder anderes
Material enthalten, welches urheberrechtlich
geschützt ist - es sei denn, der Benutzer selbst
hat die Rechte daran. Die erforderlichen
Zustimmungen hierfür und etwaige Schäden sind
ausgeschlossen. Untersagt wie strafbewährt sind
in jeder Art und Weise jegliche Handlungen, die
die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer
von qreeple negativ beeinflussen oder
beeinflussen können, E-Mails anderer Benutzer
abzufangen und/oder dies zu versuchen sowie
Serien-/Kettenbriefe zu versenden. Die
Nichtbeachtung der Obliegenheiten kann zur
fristlosen Kündigung eines etwaig vorliegenden
Nutzungs- und/oder Vertragsverhältnisses führen,
sowie zivil- und strafrechtliche Folgen für
das/den Mitglied/Benutzer haben. qreeple
behält sich insbesondere das Recht vor,
Mitglieder/Benutzer anhand deren persönlicher
Daten oder technischer Spezifikation wie IP's
auszuschließen, die bei der Nutzung von
qreeple z.B. sittenwidrige,
politisch radikale oder obszöne Inhalte und/oder
Fotos verbreiten. Falls ein Benutzer die ihm
anvertrauten Daten Dritter verwendet oder
Kenntnis davon erlangt, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine vom
Gericht festzustellende Vertragsstrafe für jede
nachgewiesene und schuldhafte Zuwiderhandlung zu
zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche
bleiben hiervon unberührt.
6 - Copyright
qreeple ist bestrebt, in allen eigenen
Internetdiensten und Angeboten die jeweiligen
Urheber- & Copyrightrechte
Dritter zu wahren. Daher beansprucht
qreeple auch alle Urheberrechte für
jegliche selbst erstellte Inhalte der eigenen
Internetseiten. Eine Vervielfältigung und/oder
gänzliche sowie teilweise Verwendung von
Inhalten jeglicher Art ist nur mit schriftlicher
Zustimmung von qreeple gestattet.
qreeple verwendet auf eigenen (Content)seiten
von Zeit zu Zeit ggf. Bilde(r)elemente und
Text(e)elemente, die eventuell dem Urheberrecht
und Copyright Dritter unterliegen. Soweit ein
Bild/Text nicht von eigenen und/oder hierfür
beauftragten Fotografen, Textern und/oder
Webdesignern erstellt wurde, werden
urheberrechtliche Informationen solcher
verwendeter Grafiken, Abbildungen, Bilder,
Fotografien und Texte auf qreeple an
entsprechenden Stellen
näher spezifiziert.
7 - Gerichtsstand & salvatorische Klausel
Für die vorliegenden "Allgemeinen
Nutzungsbedingungen" sowie alle weiteren
Vereinbarungen der Vertragspartner
(Mitglieder/Benutzer) mit qreeple ist
ausschliesslich das deutsche Recht anwendbar.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen
ganz oder teilweise unwirksam sein oder
unwirksam werden, wird hierdurch die Gültigkeit
der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Sollten
einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder
teilweise nicht wirksam sein oder deren
Wirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt
verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit des
Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die
unwirksame Regelung ist von den Parteien durch
eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem
wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung
soweit wie möglich entspricht. Entsprechendes
gilt für etwaige Vertragslücken. Gerichtsstand
für etwaige Streitigkeiten (insbesondere soweit der Benutzer
bzw. das Mitglied Privatpersonen sind) ist
München
(Deutschland).
Stand: April 2016
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